Die Reden der Kundgebung
Nachfolgend die Reden der Kundgebung vom 23.9.2023 in Zürich, soweit vorhanden. (werden noch weiter ergänzt)
Rede von Natalie Benelli
Guten Tag, mein Name ist Natalie Benelli, ich bin Mitbegründerin und Leiterin der unabhängigen Presseorganisation Neue Presse, eine gemeinschaftsbasierte und 100% von Freiwilligen geführte Medienorganisation, die 2022 gegründet wurde, um den Menschen eine Stimme zu geben, die von den Konzernmedien ignoriert oder verzerrt dargestellt werden.
Ich danke der Schweizerischen Friedensbewegung und dem Bündnis «Schluss mit Krieg» für die Einladung, heute über die Rolle der Medien im Krieg zu sprechen. Konzernmedien beteiligen sich massgeblich an der Vorbereitung und Legitimierung von Kriegen. Medienterrorismus operiert mittels der gezielten Desinformation durch Presse, Fernsehen, Radio, digitale Medien und soziale Netzwerke im Dienst des Finanzkapitals und des militärisch-industriellen Komplexes.
Wir alle sind heute hier, um unsere Stimme für den Frieden und gegen Krieg zu erheben. Aber noch wichtiger als das, was wir heute hier machen, ist, was wir morgen, übermorgen und an jedem weiteren Tag machen, um gemeinsam eine Welt zu schaffen, in der Frieden für alle möglich ist. Ja, es ist wichtig einen drohenden Atomkrieg zu verhindern. Aber es ist genauso wichtig, für ein sofortiges Ende der stillen Kriege zu kämpfen, die täglich weltweit Tausende Todesopfer fordern.
Dazu gehört, eine unabhängige Presse aufzubauen, die den Interessen der grossen Mehrheit der Menschen weltweit dient. Eine Presse, die Menschen aus allen Bevölkerungsschichten miteinander organisiert, um aus der Perspektive der Werktätigen und der sozial, wirtschaftlich und politisch entrechteten Menschen über die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen, über ihre Kämpfe für ein besseres Leben für alle und
über erfolgreiche Lösungsansätze zu berichten. Es gibt mutige Journalistinnen und Journalisten, die darüber berichten, was die Konzernmedien verschweigen. Sie werden diffamiert, zensuriert, verfolgt, eingesperrt und getötet. Um nicht isoliert zu sein, brauchen sie eine Organisation, die in der Bevölkerung verankert ist.
Wie in jedem Krieg werden die Medien auch im Ukraine-Konflikt als Waffe eingesetzt, um die öffentliche Meinung in eine bestimmte Richtung zu lenken, während vom Mainstream abweichende Stimmen diffamiert und unterdrückt werden. Journalisten und Chefredaktoren der grossen Schweizer Tageszeitungen weibeln NATO-konform gegen Friedensverhandlungen mit Russland und für den Krieg, um die Zustimmung der Bevölkerung für Waffenlieferungen an die Ukraine zu gewinnen – ganz im Interesse der Waffenindustrie und ohne Rücksicht auf Menschenleben.
Dagegen waren die 42 Frauen, Männer und Kinder, die am 2. Mai 2014 im Gewerkschaftshaus von Odessa von ukrainischen Nazis bei lebendigem Leibe verbrannt wurden, den westlichen Konzernmedien kaum eine Zeile wert, und auch über die 14’000 Frauen, Männer und Kinder, die zwischen 2014 und 2022 im Donbas durch die ukrainische Regierung getötet wurden, konnte man hier kaum etwas lesen. Die vereinzelten Stimmen unabhängiger Journalistinnen und Journalisten, die regelmässig aus dem Donbas berichten, werden zensuriert und ihre Bankkonten gesperrt, um ihnen die Lebensgrundlage zu entziehen, wie z. Bsp. im Fall der Journalistin Alina Lipp. Medienterrorismus ist nicht neu. Länder, die sich den Hegemonialansprüchen der Nato, angeführt von den USA, und ihren Verbündeten in Amerika, Asien und Europa widersetzen, sind seit Jahrzehnten Ziel gezielter Desinformation durch Konzernmedien. Medienterrorismus wurde durch die Digitalisierung massiv potenziert, Online- Plattformen wie Facebook, Instagram, Twitter und dergleichen vervielfachen Falschinformationen in Sekundenschnelle. Dafür sorgt die gezielte Rekrutierung von Mitarbeitenden. So z. Bsp. beim Technologiegiganten Google, der frühere CIA- Mitarbeitende rekrutiert, die darüber entscheiden, welche Information verbreitet und welche zensuriert wird.1 Das geschieht nicht im Interesse der grossen Mehrheit der Weltbevölkerung, sondern dient der Verteidigung der Interessen einer kleinen wohlhabenden Elite. Die Besitzer der grossen Medienkonzerne wie Jeff Bezos, der Besitzer von Amazon, und Mark Zuckerberg von Metaverse (ehemals Facebook) gehören denn auch zu den reichsten Menschen der Welt.
Medienterrorismus funktioniert durch die bewusste Verbreitung von Falschinformationen über angebliche Gräueltaten nicht NATO-konformer Regierungen gegen die eigene Bevölkerung. Das Ziel solcher Falschinformationen ist, die Zustimmung der Bevölkerung im Westen – d.h. unsere – für militärische Interventionen gegen diese Länder zu erlangen. Dafür gibt es unzählige Beispiele aus jüngster Zeit, wie die von einer US-amerikanischen PR-Firma erfundene Geschichte über irakische Soldaten, die beim Einmarsch in Kuwait-Stadt Neugeborene aus ihren Brutkästen gerissen und auf den Boden geworfen haben sollen, oder die Desinformationskampagne über einen angeblichen Plan Serbiens zur Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, mit der im Jahr 1999 die von der NATO initiierte, völkerrechtswidrige Bombenangriffskampagne auf Jugoslawien legitimiert wurde, mit vielen zivilen Opfern und der Zerstörung von Infrastruktur und zivilen Einrichtungen, einschliesslich Medienzentren.
Medienkrieg passiert aber auch durch das Verschweigen realer Gräueltaten und ihrer Opfer, z. Bsp. die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen und Arbeitskräfte des Globalen Südens durch die reichen Industrienationen des Globalen Nordens, die Spekulation mit Grundnahrungsmitteln, die Tausende Menschenleben kostet, weil sie Grundnahrungsmittel für die Ärmsten unerschwinglich macht, und einseitige Zwangsmassnahmen in der Form von tödlichen Wirtschaftsblockaden.
Obwohl sie seit Jahrzehnten Millionen von Todesopfern fordern, schweigen die Konzernmedien über die Folgen dieser Kriege. In einem Artikel von 1999 in der US- amerikanischen Zeitschrift Foreign Affairs2 schreiben die Autoren angesichts der damals aktuellen Situation in Jugoslawien und Irak, Wirtschaftssanktionen könnten als weltweit führende Massenvernichtungswaffen betrachtet werden und hätten seit dem Ende des Kalten Krieges zu mehr Todesopfern geführt, als alle Massenvernichtungswaffen in der Geschichte der Menschheit zusammen. Mindestens 500’000 Kinder starben an den Folgen der Wirtschaftsblockade, die 1990 von den USA gegen den Irak errichtet wurde – ein Preis, der es wert war, meinte die damalige US-Botschafterin an der UNO und spätere US- Aussenministerin Madeleine Albright.
In Venezuela fehlten 2021 gemäss der UN-Sonderberichterstatterin zu den negativen Auswirkungen der einseitigen Zwangsmassnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte, Alena Douhan, aufgrund der massiven Wirtschaftsblockade 85 Prozent der Medikamente, bis zu 80 Prozent der Ausrüstung in den Krankenhäusern war in einem desolaten Zustand. Im März 2020 schätzte der ehemalige UN-Sonderberichterstatter Alfred de Zayas, dass 100’000 Venezolanerinnen und Venezolaner infolge der Blockade starben. Hunderttausende zusätzlich waren vom Tod bedroht, weil sie mehr als ein Jahr lang keinen Zugang zu wichtigen Medikamenten gegen Diabetes, Krebs, HIV, Nierenerkrankungen und andere behandelbaren Krankheiten hatten.
Trumps Zwangsmassnahmen gegen Venezuelas Ölsektor 2017 führte zum Kollaps der venezolanischen Ölproduktion in einem Ausmass, das der Wirtschaftswissenschafter und Oppositionsanhänger Francisco Rodriguez mit der Sprengung von Ölfeldern durch feindliche Armeen verglich. Das einzige Land, das in diesem Zeitraum eine ähnliche Situation erlebte, war Jemen, dessen Ölfelder Ziel einer saudischen Bombardierungskampagne war. In einem Artikel der Financial Times vom 7. Juli 2019 verglich der ehemalige US-Diplomat Thomas Shannon die Auswirkung der Sanktionen gegen Venezuela mit der Bombardierung von Dresden und Tokyo im Zweiten Weltkrieg.
Ein anderer stiller Krieg, von dem die Konzernmedien nicht sprechen, ist der tägliche Tod von Zehntausenden von Kindern und Erwachsenen, die im Globalen Süden an Unterernährung und heilbaren Krankheiten sterben, weil sie keinen Zugang zu ausreichend Nahrung, sauberem Trinkwasser und medizinischer Versorgung haben. In ihrem State of the World’s Children Report von 2016 warnt die Unicef, dass 69 Millionen Kinder unter fünf Jahren zwischen 2016 und 2030 sterben werden, wenn die weltweiten Ungleichheiten nicht reduziert würden. Das sind knapp 5 Millionen Kinder, die weltweit jährlich an heilbaren Krankheiten und Armut sterben. Sie werden von den westlichen Konzernmedien verschwiegen. Dabei spricht sogar der Präsident der Weltbank, Ajay Bang, in einem Artikel vom 13. Juli dieses Jahres vom Krieg des Globalen Nordens gegen
den Globalen Süden, in dem er schreibt, die Länder des Globale Südens hätten allen Grund, frustriert zu sein, schliesslich bezahlten sie für den Wohlstand der anderen.3
Rund 30 Länder weltweit sind von einseitigen Zwangsmassnahmen betroffen – in der Umgangssprache missbräuchlich als Wirtschaftssanktionen bezeichnet, als ob die betroffenen Länder und ihre Bevölkerungen vom Westen für etwas bestraft werden müssten. Mehr als ein Drittel der Menschheit leiden unter diesem kriminellen Wirtschaftskrieg. Im Fall von Kuba handelt es sich um den längsten illegalen Wirtschaftskrieg, der je gegen ein Volk geführt wurde – mit tödlichen Folgen für die Bevölkerung.
Neue Presse braucht mehr Freiwillige, die mithelfen, eine unabhängige Presse zu schaffen. Ich ermutige euch alle, an unserem Stand vorbeizukommen, damit wir euch mehr darüber sagen können, wir ihr Teil einer unabhängigen Presse werden könnt. Besten Dank.
Rede der Marxistisch-Leninistischen Gruppe Schweiz
Liebe Teilnehmende an dieser Friedenskundgebung,
jeden Tag sterben in der Ukraine russische und ukrainische Soldaten. Es sterben zivile Frauen, Männer und Kinder. Zivile Infrastruktur wird in grossem Umfang zerstört und Flächen vermint und als grausames Nebenprodukt verschärft der Wegfall des ukrainischen Getreideexports v.a. in den Ländern Afrikas die dort herrschende Hungersnot. Womit wird dieses ganze Elend scheinbar gerechtfertigt. Die Rechtfertigung entspringt der Logik des Imperialismus – von allen Seiten des Konflikts. Wir sagen es klar und deutlich: Russland ist ein imperialistisches Land, genau so wie die USA, und die Länder der EU. Wenn wir das besser verstehen wollen, müssen wir wissen, was Imperialismus eigentlich ist. Es geht nicht – wie das in der bürgerlichen Presse immer wieder zu lesen ist – um die Allmachtsträume von irgendwelchen durchgeknallten Politikern wie Putin und anderen. Diese Personifizierung des Konflikts und damit einher gehend die Reduktion auf einfache moralische Kategorien wie: hier das autoritäre und repressive Russland und dort die freien und demokratischen Kräfte der westlichen Wertegemeinschaft. Der Imperialismus ist eine Entwicklungsstufe des Kapitalismus: die heimischen Märkte genügen den Anforderungen an kontinuierlich steigenden Profite nicht mehr und deshalb muss Kapital in Länder exportiert werden, wo Lohnkosten tief und Umweltauflagen gering sind, was die Umweltkatastrophe noch verstärkt. Dieser Kapitalexport wird sowohl von länger existierenden imperialistischen Ländern wie die USA und die Länder der EU, als auch von imperialistischen Ländern, deren wirtschaftliche Entwicklung erst vor kürzerer Zeit den Kapitalismus zum Imperialismus werden liess, wie z.B. die sogenannten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) betrieben. Die ausbeutbaren Ressourcen in den verschiedenen Ländern sind aber begrenzt und so entsteht ein aggressiver Konkurrenzkampf um politischen Einfluss, der zu immer neuen bewaffneten Auseinandersetzung führt. Einige imperialistische Länder besitzen auch Atomwaffen wie z.B. Russland, die USA, China, Grossbritannien, Frankreich oder Indien. Die Gefahr, dass sich aus konventionellen Kriegen (die schon schlimm genug sind) ein Atomkrieg entwickeln kann ist deshalb immer vorhanden. Gerade im aktuellen Krieg in der Ukraine ist diese Gefahr akut, sollte Russland stark in die Defensive kommen.
Wie aber soll die Lösung aussehen? Apelle an die imperialistischen Regierungen doch bitte den Konflikt auf dem Verhandlungswege zu lösen sind vergleichbar mit der Bitte an den Tiger sich doch bitte von jetzt an vegetarisch zu ernähren. Der Tiger ist von seiner Natur her ein Fleischfresser und der Imperialismus ist von seiner Natur her gezwungen die gegenseitige Konkurrenz immer wieder mit kriegerischen Mitteln versuchen zu lösen.
Was es braucht, ist der aktive Widerstand der Völker – sichtbar z.B. an den mutigen Aktionen gegen den Krieg in Russland. Natürlich wird dieser derzeit noch brutal niedergehalten. Aber der Kampf der Arbeiterklasse und breiten Volksmassen ist in der Lage, imperialistische Kriege zu beenden. Der erste Weltkrieg wurde durch die russische, sozialistische Oktoberrevolution und die Erhebung der deutschen Arbeiter:innen und Soldaten beendet, der 2. Weltkrieg durch die Niederwerfung des deutschen Faschismus durch die sozialistische Sowjetunion und deren Verbündete. Die Arbeiterinnen und Arbeiter und andere Werktätige werden immer besser begreifen, dass die Feinde im eigenen Land stehen. Dem Imperialismus kann nur durch die revolutionäre Erhebung der Völker Einhalt geboten werden. Der Kampf gegen die imperialistischen Kriege muss sich immer mehr zu einem Kampf gegen die Ursache des Krieges richten. Das kapitalistische System ist es, dass zu Ausbeutung, Hunger, Flucht, Umweltkatastrophe, Elend und Krieg führt. Der Kapitalismus kann der Menschheit keine Zukunft bieten und hat selbst keine Zukunft. Wie sagte doch die deutsche Kommunistin Rosa Luxemburg am Rande des 1. Weltkriegs: Sozialismus oder Barbarei. Lasst uns gemeinsam für eine Zukunft im echten Sozialismus kämpfen.
Redebeitrag T. Internationalist
Ciao zäme
Heute versammeln wir uns hier, weil die Mächtigen dieser Welt damit drohen durch einen Atomkrieg die gesamte Menschheit auszulöschen. Gleichzeitig treffen sich die Mächtigen in New York an der UNO-Generalversammlung und streuen uns Sand in die Augen. Sie sprechen von Frieden und meinen Krieg. Die Sprache und die Ziele der Kriegstreiber sind dieselben wie vor mehr als 100 Jahren. Die Völker sollen in eine Völkerschlächterei getrieben werden. Federführend, wie 1914, die Sozialdemokratie. Heute mit einem grünen Anstrich. Ja, die Vorstellung von verseuchtem Boden und vergifteter Luft durch einen Atomkrieg macht Angst. Doch es nützt nichts wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren. Es geht darum dieser drohenden Vernichtung etwas entgegenzustellen. Die Idee des Internationalismus ist heute lebendiger denn je. Gehen wir zurück in die Geschichte. Wir finden den Internationalismus im Befreiungskampf in Algerien. Damals wurden die Menschen in Frankreich dazu aufgerufen keinen Dienst in der Kolonialarmee zu leisten. Während des Vietnamkriegs gingen Millionen auf die Strasse, um mit Blockaden und Demonstrationen gegen den Einsatz von Napalmbomben durch die US-Armee zu protestieren. Das alles ist scheinbar vergessen. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine und der Aufrüstung des Regimes in Kiew durch die Nato mit modernsten Waffen, wird in den bürgerlichen Medien, auf eine Beispiellose Art und Weise, die Kriegstrommel gerührt. Gerade so, als gebe es einen Unterschied zwischen dem Regime in Moskau und dem Regime in Kiew. Doch was ist der Unterschied? Es besteht kein Unterschied. Jene, die in Russland ihre Stimmen gegen diesen verbrecherischen Krieg erheben, wandern genauso hinter Gitter, wie Jene, die in der Ukraine ein Ende des Blutvergiessens fordern. Wir können und müssen natürlich an dieser Kundgebung auf die drohende Gefahr eines Atomkriegs aufmerksam machen und den Betrug, der betrieben wird, aufdecken. Um nur ein Beispiel zu nennen, will ich die Lieferung von Streumunition an das Regime in Kiew erwähnen. Streumunition, Clusterbomben, oder verniedlicht, auch Babybomben genannt. Geliefert mit dem Zusatz, dass diese Streubomben nicht über zivilen Orten abgeworfen werden. Dabei sind diese Bomben doch genau dazu gebaut, um über zivilen Orten, wie Märkte, Schulen und Felder abgeworfen zu werden. Doch ich wiederhole, es wäre meiner Ansicht nach falsch bei den verbrecherischen Bomben und der Horror Vorstellung eines Atomkriegs stehen zu bleiben. Und so komme ich auf das Thema des Internationalismus zurück. Es ist die Idee, dass die Ausgebeuteten und Unterdrückten für dieselbe Sache kämpfen. Auch, wenn sie auf verschiedenen Kontinenten leben. Die Idee der Völkerfreundschaft. Gemeinsam für einen wirklichen Frieden zu kämpfen. Es kann keinen Frieden geben, der auf Ausbeutung, Unterdrückung und Besatzung beruht. Frieden ohne soziale Gerechtigkeit ist eine grosse Illusion. Doch ohne über die Gründe für den Krieg in der Ukraine, und alle anderen Kriege, zu sprechen, wäre ebenfalls eine Illusion. Was sind die Ursachen aller dieser Kriege? Ihre Wurzeln liegen im Wettrennen um die Ressourcen dieser Erde. Gold, Zink, Coltan, Uran und vieles mehr. Doch was wären wir ohne den Kampf für eine bessere Gesellschaft? Lasst uns heute ein Zeichen setzen gegen den Krieg, gegen alle Kriege, gegen Mauern und Zäune. Die Idee der Befreiung ist den Mächtigen ein Dorn im Auge. Deshalb wurden vor 50 Jahren, am 11. September 1973, während des Putsches in Chile, tausende von Arbeiter und Arbeiterinnen ins Fussballstadium von Santiago getrieben und ermordet. Der nicaraguanische Revolutionär Tomas Borge sagte einst: «Es ist notwendig die Hölle kennenzulernen, die die Feinde der Menschen errichtet haben.» Ja genau, es bedeutet, dass wir das Elend kennenlernen, Dass wir sehen, dass unsere Brüder und Schwestern in Asien, Afrika und Lateinamerika nicht unsere Feinde sind. Dass wir die Arbeiter und Arbeiterinnen, nicht aufeinander schiessen und die Idee der Befreiung zu einer gemeinsamen Sache machen.
Hoch die internationale Solidarität!
Rede der KJS – Kommunistische Jugend Schweiz
Krieg ist etwas, das wir nicht ignorieren können.
Krieg ist uns nichts neues. Es ist eine Realität in vielen Teilen der Erde und für uns eine Zukunft, die immer drohend vor uns hängt.
Die Preise steigen. Alles in unserem Alltag wird teurer – die Löhne bleiben gleich. Die Jugendsarbeitslosigkeit ist mit der Pandemie immens gestiegen. Rund 16% der Betriebe haben bei ihnen Lernende nach dem Abschluss der Ausbildung nicht weiterbeschäftigt, obwohl sie das in normalen Jahren tun würden.
Dabei rutschen wir von einer Krise in die andere und es gibt keine Aussicht auf eine baldige Besserung. Zuerst Covid, und die damit verbundene Isolation. Jetzt die Inflation, die uns unser eh schon knapp bemessenes Budget noch weiter überzieht. Die Klimakrise wird zur Realität, wir spüren die Konsequenzen und wir wissen, dass es nur noch schlimmer werden wird. Und wenn wir in die Zukunft schauen, sehen wir die drohende Gefahr eines Atomkrieges. All diese Krisen werden auf unserem Rücken, auf dem Rücken der Jugend, ausgetragen.
Was wir brauchen, sind Lohnerhöhungen. Was wir brauchen, ist ein ausgebautes Sozialsystem. Was wir brauchen, ist qualitative und zugängliche Bildung. Wir brauchen Massnahmen, um die Krisen zu bewältigen und um ein würdiges Leben für uns zu erschaffen. Wir brauchen eine Zukunft, die lebenswert ist. Aber wofür wird das Staatsgeld eingesetzt?
Millionen werden in die Rüstung und Armee investiert. Neue Kampfjets werden auf undemokratische Weise angeschafft. Die Schweiz ist ganz dabei im Strom der zunehmenden Militarisierung in Europa. Wir wollen wissen, wofür. Wie soll das Anschaffen von Kampfjets, die Bomben abwerfen können, irgendetwas anderes sein als eine Vorbereitung auf den Einsatz eben jener Kampfjets? Wie soll die Weigerung des Bundesrates, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterschreiben, der Verteidigung dienen?
Wir haben Angst. Der Krieg macht uns Angst. Psychische Erkrankungen sind für uns der Alltag. Mit eurer Politik nehmt ihr uns die Zukunft weg!
Wir wollen nicht gegen andere kämpfen, die vom genau gleichen System wie wir unterdrückt werden wie wir. Wir wollen nicht, dass wir einander ermorden, während genau die Gleichen noch immer von all dieser Gewalt profitieren. Das kapitalistische System und die Kriegsprofite überschreiten die Landesgrenzen – aber unsere Solidarität kann das auch! Wir wissen, wohin unsere Wut zu richten ist. Es sind nicht die Arbeitenden anderer Länder, gegen die wir uns Verteidigen müssen. Es sind diejenigen, die davon profitieren, diejenigen, die Millionengeschäfte mit dem Morden von Menschen machen, die unsere Feinde sind.
Also stehen wir gemeinsam hier, heute, um eine Zukunft zu fordern. Um eine Welt zu fordern, in der das Wohlergehen der Menschen und nicht die Profite die Politik bestimmen. Wir wollen Frieden!
Beitrag vom Freien Tribune Netzwerk
Bonjour chères amies, et chers amis,
Camarades
Guten Tag liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen
Ich möchte Euch sehr kurz die Anti-Kriegs-Aktivitäten der Koordination des Bulletins La Tribune Libre vorstellen.
Von Anfang an haben wir uns gegen den laufenden Krieg gewandt.
Unser internationalistischer Kampf begann am 9. April 2022 mit der Teilnahme an einer europäischen Notfallkonferenz, an der 150 Aktivisten aus 19 europäischen Ländern teilnahmen.
Auf diese Konferenz folgte am 25. Juni 2022 eine Demonstration in Madrid unter dem Motto „Weder Putin noch NATO!“.
Weitere Aktionen folgten.
Am Anfang war es schwierig, eine solche Position zu vertreten, und wir waren froh über die deutschen Initiativen, die Anstrengungen für den Frieden forderten, und die wir unterstützten.
Wir freuen uns sehr, dass wir unsere Position mit Ihnen teilen können!
Zum Schluss teile ich eine Einladung und einen Beschlussentwurf. Die Einaldung ist zum Treffen des Europäischen Verbindungskomitees am 30. September 2023 per video ab 14.00. Sie können mehr Informationen darüber bei uns bekommen.
Nun zum Beschlussentwurf. Im Februar dieses Jahres haben wir den Schweizer Parlamentariern und dem Bundesrat Cassis eine Petition zum Thema Wiederausfuhr von Waffen vorgelegt. Heute schlagen wir Ihnen vor, Euch einem Beschluss zum selben Thema anzuschließen.
NEIN zu einer Lockerung des Gesetzes zur Wiederausfuhr von Waffen!
Eine Mehrheit der Parlamentarier (Ständerat und Nationalrat) will im Zuge einer Lockerung des Kriegsmaterialrechts den Export von in der Schweiz hergestellten Waffen in Drittländer genehmigen, um bei „außergewöhnlichen Umständen“ auf die Bewilligungskriterien für Auslandsgeschäfte zu verzichten (LFMG).
Die Nicht-Wiederausfuhrerklärung wäre somit auf 5 Jahre befristet und würde für Staaten gelten, die „die Werte der Schweiz teilen“ und über ein vergleichbares Exportkontrollsystem verfügen.
Die Schweiz steht unter internationalem Druck, sich noch stärker der kriegerischen Ausrichtung der NATO anzuschließen, also der EU, des amerikanischen Imperialismus und der industriell-militärischen Lobby der Schweiz, die gute Geschäfte macht.
Nicht in unserem Namen!
Wir lehnen es ab, dass sich die Schweizer Regierung direkt oder indirekt am Krieg gegen die Ukraine oder an einem anderen Konflikt ähnlicher Art beteiligt.
Was auch immer die Gründe für tödliche Konflikte sein mögen, es sind immer die Menschen, die unter den Folgen leiden. Die Beendigung von Feindseligkeiten und Verhandlungen muss die einzige Priorität sein.
Die Rüstungsausgaben sind weltweit explodiert, aber die Armut nimmt zu. Der Bundesrat fordert noch mehr Milliarden für die Armee, während in der Schweiz über 800.000 Menschen unter der Armutsgrenze leben und die Kaufkraft zusammenbricht!
Genug von dieser Politik!
Weder Putin noch die NATO!
Frieden jetzt!
Kein Cent für den Krieg; Geld für soziale Bedürfnisse, Gehälter, Gesundheit, Ausbildung, öffentliche Dienste!“
Stimmen Sie diesen Entwurf zu? Ich danke Ihnen für die Zustimmung!
(Die Resolution wurde ohne gegenstimme von der Kundgebung verabschiedet und an das parlament gesendet)
Beitrag von Sarath Srilanka
Wir sind hier gegen Krieg und für internationale Völkerfreundschaft.
Menschen aus Sri Lanka haben 30 Jahre Bürgerkrieg erlebt,
Krieg der Regierung gegen die tamilische
Minderheit.
Mit internationaler Hilfe hat die Regierung von Sri Lanka
den tamilischen Freiheitskampf niedergeschlagen.
Aber die Versöhnung zwischen Singhalesen und Tamilen ist immer noch weit weg.
Die Völker von Sri Lanka haben nichts gewonnen, nur verloren.
Der Staat steht jetzt in der schwersten Krise seiner Geschichte, wirtschaftlich, politisch und sozial.
Die Menschen gehen auf die Strasse gegen die korrupte Regierung und Politiker.
Die Regierung antwortet nur mit Repression, mit scharfen Gesetzen.
zum Beispiel gegen die Meinungsfreiheit.
Diese wird unterdrückt durch das Sozialmedia- Regulationsgesetz
und die Verschärfung des Antiterrorgesetzes.
Sri Lanka ist ein schwacher Staat geworden.
Andere Länder wie China, Indien und die USA nützen dies jetzt für ihre
militärischen, wirtschaftlichen und politischen Interessen aus.
Wenn schon ein kleines Land wie Sri Lanka unter schlimmen Kriegsfolgen leidet,
wie denn erst die Welt unter den Folgen eines unvorstellbaren Atomkrieges?
Deswegen sagen wir laut: Stopp Krieg !!! Verhandeln Jetzt für einen gerechten Frieden…Ich danke euch